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Berufsunfähigkeitsversicherung

BGH: AVB-Berufsunfähigkeitsversicherung – Versetzung eines Beamten wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand stellt keine unwiderlegbare Vermutung seiner vollständigen Berufsunfähigkeit dar

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BGH, Urteil vom 31. Mai 2023 – IV ZR 58/22 = NJW 2023, 2430 In seinem Urteil vom 31. Mai 2023 widmete sich der BGH… Weiterlesen »BGH: AVB-Berufsunfähigkeitsversicherung – Versetzung eines Beamten wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand stellt keine unwiderlegbare Vermutung seiner vollständigen Berufsunfähigkeit dar

BGH: Die Anerkenntniserklärung in einer Berufsunfähigkeitsversicherung kann rückwirkend für einen abgeschlossenen Zeitraum nicht mit Befristung gemäß § 173 Abs. 2 S. 1 VVG abgegeben werden

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BGH, Urteil vom 23.2.2022- IV ZR 101/20 = VersR 2022, 500-503 In seinem Urteil vom 23.2.2022 entschied der IV. Zivilsenat, dass eine Befristung des Anerkenntnisses… Weiterlesen »BGH: Die Anerkenntniserklärung in einer Berufsunfähigkeitsversicherung kann rückwirkend für einen abgeschlossenen Zeitraum nicht mit Befristung gemäß § 173 Abs. 2 S. 1 VVG abgegeben werden

BGH: Bei der Bestimmung des Zeitpunktes des Eintritts der Berufsunfähigkeit ist durch Auslegung der Vertragsklauseln im Einzelfall zwischen einer rückschauenden Bewertung und einer Prognose zu unterscheiden

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BGH, Urteil vom 14. Juli 2021 – IV ZR 153/20 = VersR 2021, 1158 Der IV. Zivilsenat beschäftigte sich in seinem Urteil vom 14. Juli 2021 einmal… Weiterlesen »BGH: Bei der Bestimmung des Zeitpunktes des Eintritts der Berufsunfähigkeit ist durch Auslegung der Vertragsklauseln im Einzelfall zwischen einer rückschauenden Bewertung und einer Prognose zu unterscheiden

BGH: Zur Abgrenzung zwischen einer Eigenversicherung und einer Versicherung für fremde Rechnung ist entscheidend auf den Inhalt der getroffenen Vereinbarungen und die nach diesen Vereinbarungen geschützten Interessen abzustellen / Widerruflichkeit eines Bezugsrechts in der Berufsunfähigkeitsversicherung entfällt mit Eintritt des Versicherungsfalles auch hinsichtlich aller erst zukünftig fällig werdenden Rentenzahlungen

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BGH, Urteil vom 15. Juli 2020 – IV ZR 4/19 Der 4. Zivilsenat des BGH befasste sich in seinem Urteil vom 15. Juli 2020 (IV… Weiterlesen »BGH: Zur Abgrenzung zwischen einer Eigenversicherung und einer Versicherung für fremde Rechnung ist entscheidend auf den Inhalt der getroffenen Vereinbarungen und die nach diesen Vereinbarungen geschützten Interessen abzustellen / Widerruflichkeit eines Bezugsrechts in der Berufsunfähigkeitsversicherung entfällt mit Eintritt des Versicherungsfalles auch hinsichtlich aller erst zukünftig fällig werdenden Rentenzahlungen